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18.11.2017


Pressemeldungen

 

12.10.2009 - Pressebericht der CSU-Stadtratsfraktion: Kindergartenstandort bleibt auf Agenda


„Fröhlich Verzicht üben könnten wir auch auf die SPD in Stadt und Landkreis. Ihr Vorhandensein ist ohnehin nur noch in homöopathischen Minus-Potenzen zu messen.“ (NN vom 10.10.09, Seite 1). Wie wahr und kein Wunder, es handelt sich insbesondere in der Stadt Forchheim um eine recht morsche Partei, bei welcher der Eindruck besteht, dass es SPD-Verantwortlichen bei bestimmten Optionen nicht vorrangig um die Nähe ihrer Partei zu Bürgerinnen und Bürger geht. So hätte Frau Gerdes durchaus mit Unterstützung der CSU Dritte Bürgermeisterin der Stadt Forchheim werden können - anderes war wichtiger. Hierüber sollte insbesondere die SPD-Basis durchaus einmal nachdenken.

Wiederum war es das allein noch verbleibende Markenzeichen der Forchheimer SPD, bei geringstem Gegenwind kalte Füße zu bekommen und sich an frühere Positionierungen und Beschlüsse nicht mehr erinnern zu können. Diesmal begünstigt durch den Umstand, dass Widerstand ausging von Anwohnern, bei welchen eine Nähe zu den Genossen erkennbar ist. Den Vorwurf der Klientelpolitik muss sich die SPD Forchheim daher gefallen lassen!

Bisher erfolgte bei unklaren Verhältnissen in Ausschüssen oder im Stadtrat auf Antrag eine Zurückstellung des Themas; dies war „gute Sitte“. Nachdem aus beruflichen und privaten Gründen in der Stadtratssitzung am 08.10.09 die Reihen der CSU-Stadtratsfraktion um etwa ein Drittel ausgedünnt waren, erkannte die SPD die zweifelhafte Chance, diese Sitte zu untergraben. Die Zurückstellung wurde seitens eines sich ereifernden Fraktionsvorsitzenden Otzelberger, der erfolglos darum bemüht ist, die Oppositionsführerschaft zurückzuerobern, abgelehnt. Man wird sich seitens der CSU an diesen Stilbruch erinnern. Die eigentliche Ratsmehrheit ist eine andere.

Zur Sache an sich ist anzumerken, dass das Vorhaben „Standortverlagerung des Sattlertorkindergartens“ durchaus mit heißer Nadel gestrickt ist. Dies bestreitet auch die CSU-Stadtratsfraktion nicht. Allerdings drängt angesichts der Gegebenheiten des Konjunkturförderprogrammes die Zeit. Nach dem Prinzip „das Bessere ist des Guten Feind“ erkannte man seitens der CSU die Sinnhaftigkeit der Standortnähe des Kindergartens und Kinderhortes zur Martinschule. Gespräche mit Experten, Verantwortlichen und Eltern unterstützten diesen Kurs. Ich erinnere auch daran, dass im letzten Planungs- und Umweltausschuss mit Ausnahme der Grünen alle anderen Fraktionen und Gruppierungen diesen Kurs zunächst mitgingen. Den Grünen gestehe ich zu, konstruktiv und berechenbar ihrer Oppositionsrolle gerecht zu werden – die SPD ist weit davon entfernt!

Die Abstimmungsniederlage im letzten Stadtrat ist tatsächlich schmerzhaft. Allerdings nicht wegen des Abstimmungsverhältinisses an sich sondern weil aufgrund Klüngel, Populismus oder falsch verstandener Ideologie eine Lösung verworfen wurde, von welcher insbesondere diejenigen profitiert hätten, um die es letztendlich geht: Unsere Kinder!

Am Rande sei angemerkt, dass einige der lautesten Kritiker dieses Vorhabens selbst keine Kinder haben und auch relevante pädagogische Aspekte allenfalls vom Hörensagen kennen.

Eine Chance auf eine bessere Lösung wurde gefährdet. Dies ist bedauerlich, da es wesentliches Ziel der Forchheimer CSU ist, die Kinderfreundlichkeit der Stadt weiter voranzubringen. Ob dies gelingt hängt auch davon ab, ob andere Parteien und Gruppierungen sich querstellenden Nachbarn und kinderfeindlichen Tendenzen auch in Zukunft Folge leisten werden.

Für die CSU ist bei diesem Thema das letzte Wort noch nicht gesprochen.

Udo Schönfelder

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