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20.09.2017


Pressemeldungen

 

17.04.2010 - Stillstand und Wirtschaftsfeindlichkeit kritisiert!


Dass die drei Hauptziele der CSU-Stadtratsfraktion „Geordnete Finanzen“, „Maßnahmen zugunsten von Kindern“ und „Stadtentwicklung“ bei der aktuellen Haushaltsaufstellung erreicht wurden, wurde innerhalb der jüngsten Sitzung positiv aufgenommen. Die Bevölkerungsentwicklung sei für die Stadt, deren Handlungsfähigkeit und Infrastruktureinrichtungen, aber auch für die Region ein elementar wichtiges Thema, was offensichtlich von anderen, im Dornröschen-Schlaf befindlichen Parteien übersehen werde, so Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder.

Hinsichtlich einer Betriebsansiedlung im Westen Forchheims, bei welcher etwa 100 Arbeitsplätze entstehen, rügt die CSU, dass beim Spatenstich sich auch diejenigen in den Mittelpunkt und ans Buffet stellten, die im Vorfeld dem Unternehmen Steine in den Weg gelegt hatten, Blockaden erzeugten und die Standortentscheidung pro Forchheim hierdurch massiv gefährdeten. Noch kritischer gesehen wird allerdings die Haltung der Grünen, die seitens ihres Fraktionsvorsitzenden im Kreistag das Vorhaben auch in der aktuellen Form massivst angegriffen hatten. Hierbei wird übersehen, dass die Gelder, die eine Kommune auch für soziale und umweltorientierte Projekte ausgeben, anderweitig verdient werden müssen.

Gegenüber der Verwaltung erinnert die Stadtratsfraktion, dass dort bestimmte Antragspunkte und Forderungen der CSU seit längerem in der Warteschleife verweilten, insbesondere die Benennung einer Straße nach dem Theologen und NS-Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer oder die Einrichtung ehrenamtlicher Spielplatzpaten.

In den kommenden Wochen wird sich die CSU-Stadtratsfraktion unter Einbeziehung von Ansprechpartnern vor Ort schwerpunktmäßig befassen mit den Themen „Stadtentwicklung und Wohnungsbau“, „kommunale Seniorenpolitik“, „Integration von Menschen mit Behinderung“ sowie „Kirche und Kommune heute“. In diesem Zusammenhang kritisieren die Christsozialen, dass bei aktuellen Aufklärungsnotwendigkeiten zwar konsequent gehandelt werden müsse, es aber hierbei keine pauschale Verunglimpfung der Institution Kirche geben dürfe.

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