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18.11.2017


Pressemeldungen

 

11.09.2010 - Pressebericht zur Fraktionssitzung vom 09.09.2010


Im Rückblick auf die jüngsten Ereignisse innerhalb der Stadt Forchheim erörterte die CSU-Stadtratsfraktion am Ende der Sommerpause aktuelle Antragstellungen zu den Themen „Kommunale Steuerungsinstrumente“ und „Demographische Entwicklung“ sowie den CSU-unterstützten Spatenstich des Kindergartens an der Martinschule. Hinsichtlich des bisherigen Standortes an der Sattlertorstraße gelte es nun, als alternative Nutzung die bestmögliche Variante für die Unterbringung von Senioren und Demenzkranke herauszuarbeiten und diese zeitnah zu realisieren.

Die Initiative des Klinikdirektors Hautmann zu weitreichenden Werbevorschlägen der Stadt, z.B. durch Benennung eines ICE, wurde als beispielgebend gelobt. Der seitens der CSU-Stadtratsfraktion realisierte Informationsstand für die Forchheimer Feuerwehren und Rettungsorganisationen wurde ebenso positiv herausgestellt, wie die Initiative, ein parteiübergreifendes Bündnis gegen Extremismus jeglicher Art auf den Weg zu bringen. Dies, so Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder, wurde mittlerweile auch von offizieller Seite befürwortet.

Aufgrund aktueller Diskussionen zum Thema Integration stellt die CSU-Stadtratsfraktion fest, dass es auch in Forchheim grundsätzlichen Klärungs- und Handlungsbedarf gebe, wobei in den letzten Jahren von allen Beteiligten auch vieles in positiver Richtung bewegt wurde, nicht zuletzt auch seitens der Arbeitsgruppe der CSU-Stadtratsfraktion unter Federführung von CSU-Stadtrat Hans-Werner Eisen sowie auch durch die Initiativgruppe "Kinder und Jugend" innerhalb des Projektes „Soziale Stadt“. Die weitere Diskussion ist auf sachlicher Ebene zu führen, Gutes und Bewährtes gilt es weiterzuentwickeln und auszubauen. Erkannte Defizite dürfen allerdings nicht tabuisiert und unter den Teppich gekehrt werden, sie müssen im Interesse der Beteiligten deutlich aufgezeigt und nach dem Prinzip Fördern aber auch Fordern zeitnah behoben werden. Bei denjenigen, die sich letztendlich nicht integrieren wollen, gelte es, im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten konsequent zu handeln. Besondere Prioritäten müssen grundsätzlich das Beherrschen der deutschen Sprache sowie die Zielgruppe Kinder erhalten.

Ein weiteres Thema war die Gewerbeentwicklung im Forchheimer Süden. Dort gelte es sowohl auf eine maximale Innenstadtverträglichkeit sowie auf die Verhinderung von Leerständen und einer hierdurch erfolgenden Umfeldverschlechterung zu achten.
In den nächsten Wochen werden seitens der CSU-Stadtratsfraktion die Stadtentwicklung mit Focus auf Bevölkerung und Wohnungsbau, die mittelfristige Finanzplanung der Stadt sowie aller Einrichtungen mit städtischer Beteiligung, Abstimmungsmaßnahmen mit der CSU-Fraktion der Stadt Bamberg, die Situation und Perspektiven der örtlichen Veranstaltungslokalitäten sowie eine Bürgerbefragung im Mittelpunkt der kommunalpolitischen Arbeit stehen.

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