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18.11.2017


Pressemeldungen

 

25.10.2011 - CSU-Stadtratsfraktion ist als Partner der Mitmenschen gestaltende Kraft in Forchheim und kann vielfältige Erfolge vorweisen


Veröffentlichte Stellungnahme anlässlich substanzloser öffentlicher Vorhaltungen der lokalen SPD (in Auszügen); Presseerklärung:

...

Sehr geehrter Herr SPD-Ortsvorsitzender Thormann,
lieber Klaus,

ich danke dir, dass du dafür sorgst, profilbildend tätig zu sein: öffentliche Angriffe erhöhen den Bekanntheitsgrad aller Beteiligten, dies lag dir wohl am Herzen und dies muss der SPD auch wichtig sein - ansonsten gehen deine aktuellen in mehrfacher Hinsicht ins Leere, ich will dir auch aufzeigen, weshalb:

Aus dem Zusammenhang gerissene Zitate und Schlagzeilen kann man verdauen.
Ich hab dies im jüngsten Fall übrigens sehr zeitnah - und vor dem Leserbrief deines neuen Stellvertreters, dem ich auf diesem Weg herzlich gratuliere - richtiggestellt:

http://www.csu-forchheim.de/ov/pm/einzelpm/?item=178

„Wer mich ärgert, entscheide ich selbst“ - so lautet ein Spruch, den ich hinsichtlich deiner Positionierung und Vorhaltungen mit breitem Kreuz und dickem Fell gerne beachten will.

In den letzen Monaten konnte die CSU viele ihrer Vorhaben auf Grundlage guter Argumente mehrheitlich durchsetzen.
Darüber hinaus haben wir situativ auch Defizite der SPD öffentlich thematisiert und diskutiert; Beispiele:

- Diverse Anläufe der SPD, die J.F. Strauß-Straße – und dies trotz demokratischer Mehrheitsbeschlüsse - zu verhindern; letztendlich erfolglos
- Dass euer Landesvorsitzender Florian Pronold Jesus als Lattengustl bezeichnet hat, will man nicht hören – wir werden darauf in den kommenden Monaten noch zurückkommen…
- Hinter den Kulissen: Schmollen und Murren der SPD darüber, dass Jugend- und dann auch Seniorenbeauftragter aus unseren Reihen stammen; ebenfalls demokratisch durchgesetzt und auf Grundlage einer Diskussion unter Verantwortlichen, von der einige SPD-Stadtratskolleginnen plötzlich nichts mehr wissen wollten
- Hinsichtlich SPD-Bundestagsabgeordneten, die in peinlicher Weise den Papst-Besuch boykottieren: lauwarmes Herauswinden vor Ort – einen MdB Schwanitz will man nicht kennen
- Fassungslosigkeit, dass es uns offensichtlich gelungen ist, zusammen mit anderen ein überparteiliches Bündnis gegen Extremismus jeder Art erfolgreich auf die Schiene zu setzen und nicht als fünftes Rad am Wagen einem Bündnis gegen (nur) rechts hinterherzurollen; dass das Thema Linksextremismus von Bedeutung ist, muss leider festgestellt werden, hier interessiert mich die Sichtweise der lokalen SPD… [Hinweis: aktuell liegt das Hauptaugenmerk auch unsererseits aufgrund der Erkenntnisse über verbrecherische Anschläge beim Thema Rechtsextremismus].
- Die SPD scheint auch geneigter, Grundsteuererhöhungen und Kürzungen von Vereinszuschüssen zu befürworten. Wir sehen dies anders [Hinweis: diese Sichtweise hat sich hinsichtlich Steuererhöhung aufgrund Faktenlage mittlerweise geändert] und halten es für angebracht, ggf. andere Alternativen, Kosten zu reduzieren, auf den Prüfstand zu stellen (nur ein Beispiel: für etwa 8.000 Jugendliche in 60 Vereinen leistet die Stadt gerade einmal 25.000 EUR jährlich über die AGJF. Für max. 100 – es dürften deutlich weniger sein – Jugendliche, die das Jugendhaus besuchen, zahlt die Stadt etwa 150.000 EUR. Hier können Kosten reduziert oder durch sinnvolle Kooperationsmodelle mit den Vereinen ein höherer Nutzen erwirkt werden. Mir wurde berichtet, dass oftmals nur fünf bis zehn Jugendliche täglich das Jugendhaus aufsuchen. Sicherlich ist Prävention wichtig, aber diese könnte ggf. auch über die Vereine erfolgen, diese sind deswegen nachhaltig zu unterstützen, so unsere Meinung).

Die Forchheimer SPD hat also guten Grund, die CSU und dort insbesondere mich ins Visier zu nehmen, ich mache es ihr auch nicht leicht – jedoch nehme ich für mich in Anspruch, politische Auseinandersetzungen oberhalb der Gürtellinie zu führen und dies auf Grundlage eines politischen Meinungsbildungsprozesses, der am Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und der kommenden Generationen orientiert ist.

Im Forchheimer Stadtrat sind – auf drei Gruppierungen verteilt – immerhin 21 CSU-Mitglieder vertreten, wohingegen die SPD von neun auf sieben geschrumpft ist. Insoweit ist die CSU, oftmals unterstützt durch weitere Gruppierungen oder Fraktionen, teils auch mit der SPD, die gestaltende Kraft und insoweit sind nennenswerte Erfolge der Stadt im wesentlichen auf unsere Politik zurückzuführen.

Die Forchheimer SPD will und muss nun Zeichen setzen, dies aus gutem Grund.

Ansonsten bitte ich unter lokalen Vertretern von Volksparteien weiterhin um ein faires Miteinander im sachpolitisch durchaus kontroversen Dialog.

Mit freundlichem Gruß

Udo

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