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20.09.2017


Pressemeldungen

 

08.01.2012 - Grußwort des Fraktionsvorsitzenden beim Neujahrsempfang der CSU Forchheim


Sehr geehrte Damen und Herren,

namens der CSU-Stadtratsfraktion und des CSU-Kreisverbandes danke ich Ihnen, sehr geehrter Herr Baron Vielhauer von Hohenhau, herzlich für Ihre interessanten Ausführungen.

„Die Tasche ist das empfindlichste Organ des Menschen“ sagte der 1825 geborene ungarische Schriftsteller Mor Jokai.

Zur Wahrung der Steuergerechtigkeit erfolgten für 2012 unter Anwendung dieses Zitates bundespolitisch richtige und wichtige Weichenstellungen:
- U.a. die Minderung der kalten Progression zur Wahrung von Steuergerechtigkeit,
- höherer Arbeitnehmerpauschbetrag (Werbungskostenpauschale), rückwirkend ab 2011,
darüber hinaus weitere Anpassungen, u.a.
- höhere Rente + 2.3 % ab Juli,
- Senkung des Beitrags zur gesetzlichen Rentenversicherung.

Zurecht hat in der Generaldebatte zum Haushalt 2012 die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt die Haushalts- und Wirtschaftspolitik der christlich-liberalen Koalition als vorbildlich in Europa herausgestellt hat.

Wer, wenn nicht die CSU, ist denn der Stabilitätsanker?
Wir wollen Begrenzung der Schulden und Handlungsfähigkeit der kommenden Generationen.
Wir wollen Preisstabilität und Eindämmung des Inflationsrisikos.
Wir wollen ein Europa der Regionen – andere, insbesondere Sozialisten und Linke eine zentralistisch geprägte Transferunion.
Wir wollen aber auch - als konservative Partei, die auch Wert legt auf Patriotismus - ein friedliches und gutnachbarschaftliches Europa und Wahrnehmung unserer Interessen als Exportnation.
Hierfür danke ich unserem Bundestagsabgeordneten Thomas Silberhorn sowie auch unserem Finanz-Staatssekretär Hartmut Koschyk sehr herzlich, ich darf Sie von ihnen auch herzlich grüßen und ihre besten Wünsche ausrichten.

Bayern ist mittels Staatsregierung und der Arbeit unserer Landtagsfraktion -insbesondere auch unseres Stimmkreisabgeordneten Eduard Nöth - bestens und vorbildlich geführt und gut beraten, Finanzmittel in Familie, Bildung, Investition, Energiewende und Schuldentilgung zu leisten.

Deshalb wollen wir auch als Bayerische Volkspartei, dass wir nicht per unbefristetem Dauerauftrag Milliarden an diejenigen Bundesländer transferieren müssen, die ihre Hausaufgaben nicht machen wollen; derzeit jährlich etwa 3,7 Mrd. Euro.

Sehr geehrte Damen und Herren,

2012 wird ein spannendes Jahr mit vielen Herausforderungen: Euro, Energiewende, Eindämmung extremistischer Kräfte oder weitere Schritte zur Gestaltung des demographischen Wandels – um nur einige zu nennen.
Gerade wir – als Verantwortungsträger in Unternehmen und Organisationen - müssen auch darauf achten, dass die Bindungskräfte in Staat und Gesellschaft nicht weiter schwinden.
Hierbei sind wir alle gefordert und ich bitte Sie, die Schritte und Weichenstellungen der Christlich-Sozialen Union kritisch und konstruktiv zu begleiten.
Wir wollen eine Mitmachpartei sein, jeder ist herzlich eingeladen, sich bei uns im politischen Meinungsbildungsprozess einzubringen.

Ich danke herzlich Thomas Werner für die Auswahl des heutigen Referenten sowie den Helferinnen und Helfer der CSU, der FU und der JU.
Und ich danke herzlich Ihnen allen für Ihr Kommen zum heutigen Neujahrsempfang. Ihnen, Ihren Familien und Organisationen wünsche ich für 2012 alles Gute, Gesundheit, Glück und Gottes Segen!

Und Ihnen, sehr geehrter Herr Baron Vielhauer von Hohenhau, darf ich als Dank für Ihre heutige Präsenz zwei Präsente überreichen: von einer namhaften Forchheimer Brauerei ein Fass mit Boden und ein Forchheimer Rettungsschirm, der hält, was er verspricht.







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