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25.07.2017


Pressemeldungen

 

30.06.2012 - SPD-Fraktionsvorsitzender vernebelt energiepolitische Zusammenhänge und lenkt von eigenen Problemen ab


Zu den Ausführungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Otzelberger innerhalb der Stadtratssitzung vom 28.06. erklärt CSU-Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder folgendes:

Innerhalb der Kreistagssitzung vom 25.06. stimmten alle anwesenden Räte der CSU-Kreistagsfraktion geschlossen gegen einzelne Planungsvarianten für Windkraftanlagen, alle CSU-Kreisräte, die auch Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion sind, beteiligten sich hierbei. Insbesondere Standorte in sensiblen und schützenswerten Bereichen (wie Kasberg, Oberehrenbach) wurden dort als ungeeignet bezeichnet. Andere Alternativen für Vorrangflächen (wie Pinzberg) sowie die Windenergie an sich wurden ausdrücklich befürwortet, hinsichtlich entsprechender Details wird auf die entsprechende Sitzung verwiesen. Als zuständiges Gremium behandelte der Kreistag die Thematik auf Ebene des gesamten Landkreises.

Seitens der Stadt Forchheim erfolgt im Rahmen eines weiteren Verfahrens als betroffene Kommune die räumlich allerdings stark fokussierte Bewertung von Windkraftanlagen, nämlich hinsichtlich derjenigen, die seitens der Nachbargemeinde Pinzberg geplant werden: Am 18.06. erfolgte hierzu im Planungssausschuss des Forchheimer Stadtrats die Erörterung im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans (Ziel Windenergie). Dem Sitzungsvortrag sowie der Protokollierung kann entnommen werden, dass dort ausdrücklich nur Bezug genommen wurde auf „die der Stadt nächstgelegenen Vorranggebiete für Windenergie“ nämlich Pinzberg Südwest und Pinzberg Südost (Auszug aus Sachvortrag: „Der vorgesehene Bereich für die Windenergieanlagen ist – anders als das Wiesenttal – keine touristische Hauptattraktion im näheren Umfeld von Forchheim.“). Weitere bzw. entferntere Planungsvarianten (wie Kasberg, Oberehrenbach…) wurden mangels Zuständigkeit im Planungsausschuss nicht diskutiert.

Insoweit sind entsprechende Vorhaltungen insbesondere aus den Reihen der SPD in die Schublade „populistische Vorhaltungen“ abzulegen. Den verzerrenden Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Otzelberger erklärt man sich im Umstand, dass dieser selbst von eigenen Problemen ablenken wollte: Es sei schon sehr bemerkenswert und auch grenzwertig, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende beim Thema „Südumgehung / Grünes Band“ als einziger Sozialdemokrat - und dies gegen seine komplette Fraktion – für und mit der CSU stimmte.

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