Home | Impressum
18.11.2017


Pressemeldungen

 

04.08.2012 - "Das Gedenken bedenken" - zum Sitzungsverlauf der Stadtratssitzung vom 02.08., s. FT vom 04./05. 08.


Sehr geehrter Herr Roepert,

folgendes darf ich richtigstellen: Ich wollte nicht – wie Sie schreiben – aus CSU-Sicht Anmerkungen geben. Vielmehr war es meine Aufgabe, als temporärer Vorsitzender die Sitzungsleitung auszuüben, da unser OB Franz Stumpf wegen persönlicher Beteiligung den Sitzungssaal verlassen hatte und Bürgermeister Franz Streit aufgrund Urlaub absent war.

Insoweit war mein Redebeitrag nicht der eines Fraktionsvorsitzenden oder eine Kommentierung einer persönlichen Erklärung des Kollegen Dorn. Es handelte sich schlichtweg um Ausführungen eines Sitzungsleiters.

Dass unser OB seinen Platz bzw. den Raum verlassen hatte, ist übrigens gut nachvollziehbar, denn anders als Kollegin Hoffmann dies beurteilt, ist dies nach der Geschäftsordnung so geregelt:
2) 1Mitglieder des Stadtrats, die nach den Umständen annehmen müssen, von der Beratung und Abstimmung zu einem bestimmten Punkt der Tagesordnung wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO) ausgeschlossen zu sein, haben dies vor Beginn der Beratung dem Vorsitzenden unaufgefordert mitzuteilen. 2Entsprechendes gilt, wenn Anhaltspunkte dieser Art während der Beratung erkennbar werden. 3Das wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossene Mitglied hat während der Beratung und Abstimmung seinen Platz am Beratungstisch zu verlassen;…

Das Auftreten des Kollegen Meixner war grenzwertig, er hatte – auch bei einem Antrag zur Geschäftsordnung – nicht das Wort (das ich ihm aber gerne gegeben hätte…):
(3) 1Sitzungsteilnehmer dürfen das Wort nur ergreifen, wenn es ihnen vom Vorsitzenden erteilt wird. 2Der Vorsitzende erteilt das Wort in der Reihenfolge der Wortmeldungen. 3Bei gleichzeitiger Wortmeldung entscheidet der Vorsitzende über die Reihenfolge…
Ob es sich um einen spontanen oder inszenierten und populistischen Akt der Entrüstung handelte, mag jeder selbst beurteilen.

Zum eigentlichen Thema: Als Sitzungsleiter zu diesem TOP bzw. Thema (nicht als Kommentierung seitens der CSU, wie Sie schrieben) habe ich zu diesem Zeitpunkt lediglich auf folgendes hingewiesen:
1. Die Stadt Forchheim muss sich ihrer historischen Verantwortung bewusst sein und kommt dieser auch nach (u.a. mittels der Gedenkstätten neben der Wiesent oder südlich des Paradeplatzes. Was die Gegenwart anbelangt, verweise ich auf den Beitritt in die Allianz gegen Rechts der Metropolregion Nürnberg oder auf die einstimmige Resolution des Stadtrates anlässlich der Präsenz von Rechtsextremisten). Es besteht breiter Konsens, dass wir eine lebendige Erinnerungskultur benötigen.
2. Ansonsten verwies ich auf den Sitzungsverlauf des Bauausschusses, wobei mir auf Nachfrage von Herrn Zedler mitgeteilt wurde, dass das Protokoll zum Zeitpunkt der Stadtratssitzung noch nicht vorlag (nach dessen Aussage stimmten Bauausschussmitglieder aus verschiedenen Parteien und auch aus der SPD dem Antrag zu).


Pressemeldungen Fraktion