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24.09.2017


Pressemeldungen

 

03.02.2013 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Udo Schönfelder bei der Hauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Forchheim am 25.01.2013


- Stichwortkonzept, es gilt das gesprochene Wort -

(Begrüßung, Anrede)

Gratulation bzw. Dank an gewählte und frühere Mitglieder des Vorstandes des CSU-Ortsverbandes und des FU-Ortsverbandes Evi Rossa, Kathrin Grüner, an MdL Eduard Nöth zur Geburt seines dritten Enkelkindes Leander sowie an Albert Schütze zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande.

Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss von Mandatsträgern zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele. In der Regel gehören sie derselben Partei an. Als Grundlage für eine effiziente Arbeit von Fraktionen wird die Fraktionsdisziplin angesehen, ein Fraktionszwang wäre verfassungswidrig.

Wir sind in dieser Hinsicht größtenteils sehr gut unterwegs. Unsere CSU-StR-Fraktion hat 18 Personen, zweitstärkste SPD mit 7, wir also 2,5 mal so stark. Wobei die Quantität nicht das Entscheidende ist, wir haben aber auch – bei aller Bescheidenheit – den besten qualitativen Unterbau: Frauen und Männer / Jung und Alt, diverse Berufsgruppen und Erfahrungshintergründe sowie den engsten Schulterschluss zum Ehrenamt.

Daneben strategische Partner: JB und FBF, manchmal auch FDP/K, insgesamt 21 CSU-Mitglieder im Stadtrat.

Zur Konkurrenz – in gebotener Kurzform:
- FGL: nicht nur der Frosch, auch der Mensch ist Bestandteil der Natur!
- SPD: durchaus sympathischer Fraktionsvorsitzender, der aber teilweise sehr verlassen dasteht: grenzwertig, dass er beim Thema „Südumgehung Ostspange / Grünes Band“ als einziger Sozialdemokrat - und dies gegen seine komplette Fraktion – für und mit uns stimmte, wofür wir uns hierfür herzlich bedanken.

Wir haben die Lufthoheit! Wir prägen die Kommunalpolitik der Stadt Forchheim! Wir gestalten Zukunft – nicht als Selbstzweck sondern zum Wohle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Wir sind hierbei erfolgreich – oft unmittelbar, manchmal dauert es etwas länger (Baulandausweisung oder Hochwasserschutz).

CSU-Stadtratsfraktion ist starker Partner aller Bürgerinnen und Bürger jeglichen Alters und Nationalität sowie verantwortlicher Stellen z.B. aus Kirche und Kultur, Ehrenamt, Wirtschaft, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
Dank an alle Fraktionskolleginnen und Kollegen, insbesondere an OB Franz Stumpf, Bürgermeister Franz Streit, alle Mitglieder des Fraktionsvorstandes und unsere Themenverantwortliche:

Birgit Kaletsch und Mathilde Hartmann sowie Josua Flierl
KINDER UND JUGEND
Gerhard Käding:
SENIOREN
Hans-Werner Eisen:
INTEGRATION
Stefan Schick:
WIRTSCHAFT
Thomas WERNER:
KULTUR UND EHRENAMT
Holger Lehnard:
STADTENTWICKLUNG, WOHNEN, UMWELT

Wir haben in den letzten fünf Jahren – zusammen mit allen Ortsverbänden und unseren Arbeitsgemeinschaften, JU, FU – sowie unseren Abgeordneten und Mandatsträgern BR Franz Stumpf, MdL Eduard Nöth, MdB Thomas Silberhorn, MdEP Monika Holmeier sehr vieles geleistet.

Grundlagen waren unser Wahlprogramm bzw. unsere Leitlinien, der jährliche Haushaltsantrag und weitere diverse themenspezifische Anträge, die wir einreichten; Verweis auf www.csu-forchheim.de/fraktion/pm/

Dies in einem anspruchsvollen gesellschaftlichen Umfeld, Megatrends bzw. Herausforderungen:
- Individualisierung, Rückgang der Bindungskräfte (Parteien, Kirche, Vereine)
- Globalisierung von Migrationsbewegungen, Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen,
- Technisierung, Digitalisierung, Virtualisierung (new work)
- Gleichstellung, gendering, Frauen als Erwerbstätige (Forcierung KiTa´s)
- Klimawandel, Neo-Ökologie, Energiewende
- Demographischer Wandel, mehr Ältere, weniger Jüngere (Aussetzung Wehrpflicht), Silberne Revolution, best ager, 60 plus, Gesundheit, Prävention

Zu den Themenbereichen

„ohne Moos nix los“, darum beginne ich mit dem Themenbereich
WIRTSCHAFT
„sozial ist, was Arbeit schafft“– andere Kommunen spüren dies, sie leiden und haben keinerlei Gestaltungsspielraum;
anders bei uns: Industrie, Mittelstand, Handel, Handwerk, Tourismus, Selbständige und Freiberufler im Wesentlichen sehr erfreuliche Entwicklungen
massive und sehr erfolgreiche Eigendynamik, Dank an OB Franz Stumpf, BgM Franz Streit und Heinz Schwab
keine Selbstverständlichkeit und Ernte langjähriger Bemühungen und vorausschauender Politik: Arbeitsplätze zunehmend, Auspendlerquote rückläufig (Umwelt); Nachholbedarf bei Baulandausweisung bzw. Wohnungsbau
Stefan Schick Vors. Werbegemeinschaft; Danke hierfür!
Verkehr: ÖPNV, Brötchentaste, Radwegenetz, Sanierung Klosterstr.
CityManagement noch nicht befriedigend; Paradeplatz wird attraktiv; Innenstadt-Quartiere attraktiv gestalten, Kloster: Wohnungen (Hotel hätte auch mir besser gefallen)
Wichtiges Ziele: alle Stadtteile vital halten (Nahversorgung, Gewerbe, Kultur)
Tourismus: hier gibt es Potentiale, die auszubauen sind
Interkommunale Zusammenarbeit vielfältig (WIR / BAFO, EMN, Oberfranken…) diese muss letztendlich partnerschaftlich gelebt werden und – früher oder später - zu konkreten Ergebnissen führen
Baulandbevorratung hat sich bewährt.
Von besonderer Wichtigkeit: solide Finanzen!
Steuereinnahmen: Einsparungen und Steuererhöhungen taten weh! Ziel muss bleiben, Grund- und Gewerbesteuererhöhungen zurückzunehmen
Schulden sind Steine in den Rucksäcken nachfolgender Generationen,
insoweit sind Kostensenkungen – so schmerzhaft sie sein mögen – grundsätzlich besser, als Steuererhöhungen oder gar Neuverschuldungen.
Es gilt das Prinzip, an welches sich jeder von uns, jede Familie und jeder Betrieb halten muss: Ausgaben haben sich an den Einnahmen zu orientieren.

STADTENTWICKLUNG, WOHNEN, UMWELT
„Antrag zur nachhaltigen Entwicklung durch Ausweisung von Wohngebieten“ vor 22 Monaten eingebracht
- teilweise Bewegung und konkrete Entwicklungen erkennbar
- in allen Stadtteilen (im Gegensatz zu anderen Fraktionen)
- Wohnen für alle Bevölkerungsschichten: von sozial Schwächeren, über den Mittelstand bis hin zu sog. Besserverdienenden – auch deren Einkommensteueranteile sind letztendlich wichtig für die finanzielle Handlungsfähigkeit und freiwillige Förderung kultureller oder sozialer Projekte)

Augenmerk auf Nachbargemeinden, die sich sicherlich auch gut weiterentwickeln sollen, aber nicht zu unseren Lasten; Bremser vor Ort sind deren besten Förderer!

letztendlich ist ein gewisses qualitatives Wachstum auch Voraussetzung, Infrastruktureinrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Königsbad aber auch Geschäfte, Kirchen und Vereine dauerhaft lebendig zu halten.
Sozialraumanalyse (auf Antrag der Fraktion im StR thematisiert): LK und Stadt Fo auffällig, Sensibilität gefragt insbes. bei Nachverdichtung; „Billiges kann auf Dauer gesehen sehr teuer werden“
Lärmschutz A73 und Bahn, Barrierefreiheit am Bahnhof – „Bahn ohne Mitleid“
S-Bahnhalt FO Nord (Dank an MdB Thomas Silberhorn, Schirmherrn MdL Eduard Nöth sowie OB Franz Stumpf)
Infrastruktur: Stadtwerke (wir lieben Forchheim, wir lieben die Stadtwerke); Dank an Stadtwerkechef Reinhold Müller und allen MA

Energiewende angehen, konsequent und sozialverträglich;
1. Energie sparen
2. Effizienzsteigerung
3. richtige regenerative Energien (Biomasse, Photovoltaik, Wasserkraft s. Ochsenklavier – aber keine Großwindkraftanlagen) neue Technologien, Gaseinspeisung von Biomasse-erzeugtem Gas ind Erdgasleitungen
Wasserversorgung, Lebensmittel Nr. 1 – muss in kommunalen Händen bleiben!
Abwasser, Kläranlage modernisiert und erweitert
Hochwasserschutz als „Insellösung“ nur konsequent weiterentwickeln
CSU-Fraktion Partner der fünf Stadtfeuerwehren, des THW und aller weiteren Blaulichtorganisationen
ISEK Beteiligung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern hätte stärker sein können, Bürgerbeteiligung grundsätzlich positiv

KULTUR UND EHRENAMT
„Heimat braucht Kultur und Kultur braucht eine Heimat“ Aufgabenstellung: Kulturentwicklungskonzept; nach Gespräch mit Verantwortlichen Eindruck, neben einem Kulturprogramm (inhaltlich) macht auch ein Kulturförderprogramm (finanziell, Sponsoren…) Sinn

Wichtig ist eine Verzahnung aller relevanter Akteure sowie Diskussion und Strategieentwicklung unter Berücksichtigung von inhaltlichen Programmangeboten, finanziellen Möglichkeiten und in diesem Zusammenhang Liegenschaften (Kaiserpfalz / Hof, Jahnhalle, Kolpingshaus).

Freizeit: Königsbad; sehr attraktiv und wichtiger weicher Standortfaktor
neue Bücherei / sehr attraktive Medienzentrale vor Fertigstellung
Historische Altstadt, Museen, last but not least: Bierkellersanierung

Spektrum des Ehrenamtes insgesamt:
Sportvereine
Blaulichtbereich
Kultur (Musik, Traditionsvereine, Theater)
Sozial- und kirchliche Verbände (Caritas, Kolping)

CSU-Partner der Vereine, gut verzahnt in Vereinswelt
Ehrenamtskarte (CSU-Thema)

KINDER UND JUGEND
„Kinderlärm ist Zukunftsmusik“
Nach VS Reuth diverse Unterstützung von privaten oder kirchlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
Sattlertorkindergarten und –hort (SPD immer noch Berührungsängste im wahrsten Sinn des Wortes…)
Spielplatzpaten (Antrag mit FBF); teilweise Umbau in Treffs für Jugendliche
Stefan Zocher Jugendbeauftragter; Danke hierfür
Offene Jugendarbeit, u.a. in FO-Nord oder im Jugendhaus unter neuer Leitung; waren erst vor Ort
AGJF: 6.000 Jugendliche in 60 Vereinen gilt es abzusichern und weiterzuentwickeln
Berufsschulstandort stärken, weitere Fortbildungseinrichtungen zusammen mit zuständigen Stellen auf- und ausbauen (FOS, FHS)
Herausforderungen VS Kersbach und Sanierung AST

SENIOREN
Gerhard Käding Seniorenbeauftragter; Danke hierfür; vielfältiges Aufgabenspektrum und diverse Termine auch auf Kreis- und Landesebene!
Antrag auf Thematisierung des Demografischen Wandels mit BgM Ulm, vor zwei Jahren, aktuell eingebrachter Antrag „Generationenfreundliche Zukunft – Gestaltung einer kommunalen Demografiestrategie“
Katharinenspital ertüchtigen; Zukunftskonzept erforderlich
Demenzzentrum Diakonie vor Fertigstellung
Standortfragen weiterer Seniorenwohnheime
Klinikum: leistungsfähig, wirtschaftlich sehr gut unterwegs; Dank an Dir. Reinhard Hautmann und allen MA
wichtige Zukunftsaufgaben: Ärztehaus, Kooperation mit Nachbarn (LK FO, LK und Stadt BA) insbes. mit Klinikum Fränkische Schweiz (medizinische Spartenorientierung, Einkauf, Fortbildung…)

INTEGRATION
laufende Kontaktpflege und Besuche von Einrichtungen wie Mosche oder TKV
Miteinander leben; Toleranz, Respekt – wobei jeder wissen muss, wo er lebt und insoweit das Erlernen der deutschen Sprache von allen Beteiligten als Schlüssel zur Integration gesehen werden muss.
Deshalb durchaus sinnvoll: Beteiligung von Forchheimerinnen und Forchheimern mit Migrationshintergrund auf StR-Liste
Bündnis gegen Extremismus jeder Art als Antwort konservativer Bürgerinnen und Bürger gegen Extremismus jeder Art; Hintergrundinfo: Bündnis Bunt statt Braun akzeptierte nicht, dass eine Repräsentantin aus dem Öffentlichen Dienst stammte; dies muss nachdenklich stimmen! Gleichwohl: bei angekündigten Erscheinen von Rechtsradikalen Schulterschluss – aber eben auch differenzierte Positionierung hinsichtlich anderweitigem Formen von Gewaltbereitschaft, Intoleranz oder Extremismus; Antrag auf Beitritt in die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europ. Metropolregion Nürnberg stammte von CSU-Fraktion und wurde bereits 2009 einstimmig verabschiedet
Straßenbenennung (Antrag von uns) nach dem NS-Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer in FO Nord zwischen der Christuskirche und der AST; optimaler Standort


Dank für sein unermüdliches Engagement an OB Franz Stumpf, wir können uns freuen, dass er sich bereit erklärte, erneut zu kandidieren.
Dank für insgesamt gute Zusammenarbeit innerhalb Fraktion an
MdL Eduard Nöth
Bürgermeister Franz Streit
Stv FV Mathilde Hartmann
Stv FV Thomas Werner
Stv FV Holger Lehnard
Gfhr Stefan Schick
Birgit Kaletsch
Gerhard Käding
Josua Flierl
Markus Schmidt
Karin Barthelmann, Burk
Hans Werner Eisen und Karl-Heinz Fleckenstein, Buckenhofen
Dietmar Schneider, Kersbach
Lisl Schmitt und Thomas Schuster, Reuth

CSU-Stadtratsfraktion ist starker Partner aller Bürgerinnen und Bürger jeglichen Alters und Nationalität sowie verantwortlicher Stellen z.B. aus Kirche und Kultur, Ehrenamt, Wirtschaft, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen

Dies soll auch so bleiben!

Danke euch!

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