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18.11.2017


Pressemeldungen

 

05.07.2013 - CSU-Stadtratsfraktion gestaltende Kraft - Grußwort des Fraktionsvorsitzenden bei Nominierungsversammlung


Grußwort des Fraktionsvorsitzenden Udo Schönfelder anlässlich der Nominierung des OB-Kandidaten Franz Stumpf sowie der Aufstellung der Stadtratsliste
-Konzept, es gilt das gesprochene Wort / Version Homepage-


Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, liebe Kandidatinnen und Kandidaten, lieber Franz, lieber Michael, sehr geehrte Vertreter der Presse, ich freue mich, ein kurzes Grußwort an euch richten zu dürfen und ich beginne mit einem herzlichen Dank an alle Verantwortlichen und Mitglieder unserer fünf Forchheimer Ortsverbände: Buckenhofen, Karl-Heinz Fleckenstein, Burk, Holger Lehnard, Forchheim, Thomas Werner, Kersbach, Reiner Freund, Reuth, Holger Schmitt, an unsere Verantwortlichen und vorpolitisch Engagierten unserer Arbeitsgemeinschaften: FU Forchheim, Kathrin Grüner, FU Kersbach, Rosalinde Hoffmann, JU Forchheim, Josua Flierl, an unsere Abgeordneten Thomas Silberhorn und Eduard Nöth für deren rastloses Wirken und heute insbesondere an meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter unserer CSU-Stadtratsfraktion.

Ich danke

allen voran unserem OB Franz Stumpf für seinen unermüdlichen Einsatz für unsere Heimatstadt, seinen Weitblick und seine menschliche Art

und Bürgermeister Franz Streit für sehr zahlreiche Repräsentationstermine, sein Engagement allgemein, speziell für Wirtschaft und Festkultur, für seine Konsequenz und beinah hanseatische Einstellung und Lebensfreude

meiner Tischnachbarin, unserer stellvertetenden Fraktionsvorsitzenden Mathilde Hartmann, für so manchen freundlichen wohlmeinenden Stupser und Hinweis, auch für ihre Verantwortung als Sprecherin Stiftungsausschuss / Klinikum, als Allrounderin, besonders engagiert bei sozialen Themen

unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Werner, besonders Verantwortung tragend für die Themen Kultur und Heimat und für sein Engagement als Vorsitzender der Stadtversammlung, was für mich eine Entlastung bedeutet, ich kann mich noch mehr auf die Arbeit als Vorsitzender unserer Stadtratsfraktion konzentrieren

unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Holger Lehnard, auch als Sprecher des Planungs- und Umweltausschusses und vor allem für sein Engagement beim Bohren des besondern dicken Brettes „Stadtentwicklung / Wohnungsbau“ – eines unserer wichtigsten Themen (s. Bevölkerungsentwicklung)!

unserem Geschäftsführer Stefan Schick, auch als Sprecher des Finanzausschusses und für seinen Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss, er ist Anwalt wirtschaftlicher Belange allgemein, für Handel und Innenstadt im Besonderen

Karin Barthelmann für ihre punktgenauen Anregungen und ihre stets ruhige und besonnene Art

Hans-Werner Eisen, für seinen Einsatz beim wichtigen Thema Integration und für sein ausgleichendes Wesen

Karl-Heinz Fleckenstein als Sprecher des Haupt-Personal- und Kulturausschusses und für sein Wirken als Berater mit besonderem kommunalen und gewerkschaftlichen Erfahrungshintergrund

Josua Flierl für sein Engagement allgemein, besonders für die Themen Wirtschaft, Feuerwehrwesen, Jugend, Verkehr - als Anwalt verkehrstechnischer Durchlässigkeit und Mindestgeschwindigkeit ; )

Gerhard Käding als Sprecher Stadtwerkeaufsichtsrat, als Seniorenbeauftragter und für sein Wirken bei kirchliche Belange (fair trade, Asylantenbewerber)

Birgit Kaletsch, für ihren Einsatz alle Themen betreffend, insbes. Kinder/Jugend, Sport, Soziales (FO-Nord, Integration, Soziale Stadt)

Eduard Nöth unser sehr erfahrener Berater mit sehr breitem Erfahrungshintergrund und als MdL wichtiger Impulsgeber aus München, vieles haben Stadt und Landkreis ihm zu verdanken

Markus Schmidt, als Anwalt kirchlicher Belange, als Elternbeirat Schwerpunkte im Bereich Kinderbetreuung, Schule, Bildung, als Mann aus der Wirtschaft Vertreter des Handwerks und als Rechnungsprüfer der Fraktion

Lisl Schmitt als Allrounderin, spezialisiert auf Themen des Bauwesens, Anwältin Reuther Belange und ebenfalls Rechnungsprüferin der Fraktion

Dietmar Schneider, besonders engagiert bei Stadtentwicklung, Feuerwehrwesen und unser unüberhörbares Sprachrohr aus Kersbach

last but not least: Thomas Schuster, als Sprecher Bauauschuss, speziell engagiert bei den Themen Wohnungsbau, Handwerk, Reuth


Ich bedanke mich ausdrücklich auch für die hervorragende Zusammenarbeit bei

JB, Uli Schürr und Stefan Zocher
FBF, Heinz Endres und Manfred Mauser
FDP, Sebastian Platzek

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

einige Ausführungen zur SPD im Forchheimer Rathaus: Ich bedanke mich ausdrücklich bei Reinhold Otzelberger für seine konstruktive und kollegiale Art, für seine Konsequenz und auch für seinen Mut: beim Thema Südumgehung Ostspange stemmte er sich aus gutem Grund alleine gegen seine gesamte Fraktion. Schulterschluß gibt es mit der SPD durchaus bei Themen, wie Integration, Barrierefreiheit, Kinderbetreuung (ergänzende Anmerkung: hier verteidigte Lisa Hoffmann jüngst unseren Kurs gegen populistische Vorhaltungen der FW!), Seniorenpolitik oder im Umgang mit dem Rechtsextremismus. Allerdings gibt es durchaus auch Unterschiede bei Themen wie Wohnungsbau-Entwicklung. Einen Dornrößchenschlaf, wie manche Genossinnen und Genossen dies anstreben, können wir uns als Kommune, die nicht auf einer Insel der Glückseligen lebt sondern im interkommunalen Wettbewerb steht, nicht leisten. Unterschiede gibt es auch beim Thema Extremismus jeder Art. Zum OB-Kandidaten der SPD: (Kategorie schwarzer Humor / Beginn: „…vom Namen her würde er auch gut nach Pretzfeld passen, aber auch in unserer Stadt Forchheim ist er uns herzlich willkommen. Wobei, wenn jemand tatsächlich in zehn Jahren acht Mal umzog, so stellt sich so manchem die Frage, ob es sich um einen noch normalen Migrationshintergrund oder gar Wohnungsnotfall handelt…“ Kategorie schwarzer Humor / Ende). Im Ernst: Wenn er öffentlich meint, in unserer Verwaltung "ausmisten" zu müssen, so ist das der Gipfel der Despektierlichkeit gegenüber allen fleißigen Beschäftigten unserer Stadtverwaltung und verbundener Einrichtungen wie Klinikum, Stadtwerke oder GWS! Und wenn wir – OB, Stadtverwaltung und CSU-Fraktion – seit sehr vielen Jahren unsere Hausaufgaben nicht gemacht hätten und hinsichtlich Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsplatzzuwachs deswegen nicht hervorragend dastünden, so hätte er gar nicht gewusst, dass es Forchheim gibt und zu uns gefunden.

Zu den Grünen / FGL-Stadtratsfraktion: Nur sehr selten gibt es einen Schulterschluß, z.B. beim Thema Nachverdichtung („Jamaika-Koalition“). Sehr häufig gibt es unterschiedliche Positionen; Beispiel: Unsere Grünen sind zwar gegen Bier und von Vereinen betriebenen Ausschankbuden auf unseren Forchheimer Kellern, aber sie üben sich im Stillschweigen hinsichtlich Einsteigerdrogen, die gem. Bundestagswahlprogramm der Grünen sogar legalisiert werden sollen – größte Vorsicht ist geboten! Wenn jemand auf dem Forchheimer Kellerberg ruft „Morrie, nu ana!“ so sollte dies weiterhin nicht interpretiert werden als Kaufabsicht von Cannabis sondern als Bestellung einer weiteren Maß bei der Bedienung namens Maria ; )

Zur FW-Stadtratsfraktion: Hier hier fragt man sich manchmal, wie viele Hümmer es gibt, ob sein Tag mehr als 24 Stunden hat und wie er das beruflich gebacken bekommt. Er ist tatsächlich sehr umtriebig. Allerdings sind insbesondere er und sein Tischnachbar von tiefstem Misstrauen gegenüber städtischen Verantwortungsträgern geprägt, teils auch von sehr ausgeprägtem Populismus (überflüssiger Antrag zur Reduzierung Grabgebühren - das Thema ist im Laufen, alle Fraktionen sind in der Verantwortung und bereit, die Ausführungen des kommunalen Prüfungsverbandes mit denen von Parteifreund Kupfer abzugleichen und ggf. die Gebühren zu senken). Positionen der FW sind oft so überzogen, dass sich nun auch SPD und Grüne von ihm als selbst gesehenen Oppositionsführer abwenden. Zur Ehrenrettung: Sofern, was allerdings nicht oft der Fall ist, gute Ideen seitens der FW kommen – wie fair trade – so unterstützen wir diese gerne.

Zurück zu unserer CSU-Stadtratsfraktion:
Quantitative Betrachtung: Mit OB Franz Stumpf haben wir eine Stärke von 18 Personen, im Stadtrat gibt es 21 CSU-Mitglieder. Mit dieser Anzahl sind wir hinsichtlich Sitzverteilung stärker als SPD (7), Grüne (5) und FW (4) zusammen (16). Der Forchheimer Bürger und Wähler als solcher ist also durchaus klug, weshalb er uns 2008 so eindrucksvoll wählte, immerhin sind wir 2 ½ mal so mitgliederstark als die zweitstärkste Fraktion. Unsere CSU-Fraktion ist allerdings auch hinsichtlich Struktur, Alter, beruflicher und ehrenamtlicher Erfahrung auch qualitativ hervorragend aufgestellt und unterwegs! Innerhalb der letzten 5 ¼ Jahre hatten wir etwa etwa 120 Fraktionssitzungen, Ortstermine, Veranstaltungen der Fraktion, wir erstellten etwa 100 Presseberichte und etwa 20 Anträge;
Verweis auf www.csu-forchheim.de/ov/fraktion/pm/


Das von uns konsequent bearbeitete und maßgeblich gestaltete Themenspektrum ist umfassend (in Stichpunkten):

1. Kinderbetreuung, Jugend/AGJF, Schulen und Bildung, Spielplatzpaten, Integration von Migranten; erst vor Ort wird Integration konkret und unmittelbar erlebbar, ein gutes und respektvolles Miteinander ist sehr wichtig und ich freue mich, dass wir mit Nebahat Gülcü und Haldun Yildirim hier ein wichtiges Zeichen setzen konnten

2. Senioren, Gesundheit, Klinikum (Kooperationen), Barrierefreiheit, Behindertenarbeit

3. Finanzen, Wirtschaft und Arbeit (Industrie, Handel, Handwerk, Dienstleistung, Selbständige, Tourismus), Sicherheit / Abwehr von Extremismus jeder Art, Infrastruktur, Stadtwerke (Wasser, Abwasser, Energie-Gas-Strom…), Verkehr

4. Kirche, Werte, Kultur, Ehrenamt (Sport, Blaulicht, Kultur, Sozialverbände)

5. Wohnen, Freizeit und Lebensqualität (KöBa, Kellerberg…) Umweltschutz, Hochwasserschutz, Lärmschutz (A73 oder Bahn)

Wir haben als Fraktion unsere Hausaufgaben gemacht, darüber hinaus diverse Fleißaufgaben. Ende Februar hatten wir eine ganztägige Klausursitzung unserer CSU-Stadtratsfraktion. Nun können wir eine durchaus sehr erfolgreiche Zwischenbilanz vorweisen. Die Ergebnisse der Klausur werden allen Kandidatinnen und Kandidaten, gerne auch weiteren Mitgliedern, zur Verfügung gestellt zur Kenntnisnahme, anschließend zur Diskussion und Weiterentwicklung innerhalb Arbeitsgruppen, schließlich zur Erarbeitung unseres Wahlprogrammes.

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
liebe Fraktionskolleginnen und Kollegen,
liebe Kandidatinnen und Kandidaten,

Forchheim ist solide aufgestellt und hervorragend unterwegs, auch und insbesondere – ich sag das in aller Bescheidenheit aber auch durchaus mit dem uns zustehenden Selbstbewusstsein - Dank unserer aller Arbeit.

Dies soll auch künftig so sein!

Worauf kommt es angesichts nicht einfacher Rahmenbedingungen wie Energiewende oder Gestaltung des demografischen Wandels vor Ort, hier bei uns in Forchheim, nun an?

Weiterhin gemeinsam die Nr. 1 im Forchheimer Rathaus und somit die gestaltende Kraft unserer Kommunalpolitik zu bleiben, nicht als Selbstzweck, sondern zum Wohle unserer schönen Heimatstadt und unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger und künftiger Generationen.

Lieber Franz, ich danke dir namens unserer Fraktion, dass du wiederum als unser OB-Kandidat antrittst und ich wünsche dir sowie allen heutigen Kandidatinnen und Kandidaten bei der heutigen Nominierung ein hervorragendes Ergebnis. Und ich wünsche dir und Michael zusammen mit Kerstin Nestojil und Hermann Greif sowie Thomas Silberhorn darüber hinaus namens der gesamten Stadtratsfraktion den euch zustehenden und verdienten Erfolg bei den anstehenden Landtags-, Bezirkstags und Bundestagswahlen.

Für das was nun vor uns steht bitte ich namens der CSU-Stadtratsfraktion um eure Unterstützung, packen wir es gemeinsam und engagiert an, hierfür herzlichen Dank!

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