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24.09.2017


Pressemeldungen

 

18.01.2015 - Begrüßung des Fraktikonsvorsitzenden Udo Schönfelder anlässlich des CSU-Neujahrsemfpangs 2015


Meine sehr geehrte Damen und Herren,

namens unserer CSU-Stadtratsfraktion sowie des CSU-Kreisvorsitzenden Graf Benedikt Bentzel und unseres Ortsvorsitzenden Thomas Werner begrüße ich Sie herzlich zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang.

„Wenn's alte Jahr erfolgreich war, dann freue dich aufs neue. Und war es schlecht, ja dann erst recht.“

Im Sinne dieses Zitats des Nobelpreisträgers Albert Einstein wünsche ich Ihnen sowie Ihren Familien und Organisationen für das Jahr 2015 Erfolg, Glück und vor allem Gesundheit.

Es ist uns sehr wichtig und eine sehr gerne ausgeübte Tradition, zum Jahresbeginn Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens hier im Pfarrzentrum Verklärung Christi zusammen zu bringen, um Ihnen Gelegenheit zum gegenseitigen Kennenlernen oder zum Meinungsaustausch zu bieten und um Ihnen einen interessanten Referenten zu präsentieren.

Ich freue mich, als solchen heute unseren Bayerischen Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback begrüßen zu können.

Sehr geehrter Minister, herzlich willkommen!

Stellvertretend für die heute anwesende Geistlichkeit begrüße ich sehr herzlich Herrn Pfarrer Enno Weidt und danke für die Zurverfügungstellung des Pfarrzentrums unserem Gastgeber, Herrn Pfarrer Martin Battert.

Für die Vorbereitung und Gestaltung bedanke ich mich herzlich bei Walburga Heger und allen Helferinnen und Helfern der Forchheimer Frauen Union sowie der Jungen Union, stellvertretend für alle bei deren Ortsvorsitzenden Kathrin Grüner und Florian Dietz.

Mit einem herzlichen Willkommen begrüße ich
- unseren Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Silberhorn
- unseren Landtagsabgeordneten Michael Hofmann sowie dessen Vorgänger Irmgard Edle von Traitteur, Walter Hofmann und Eduard Nöth,
- den sehr überzeugenden Hauptredner des Neujahrsempfanges 2014, unseren Landrat Dr. Hermann Ulm
- unseren Oberbürgermeister und Bezirksrat Franz Stumpf dem ich an dieser Stelle meine Anerkennung für seine jüngsten Verdienste im Bereich der Wasserrettung bekunden darf
- alle anwesenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, stellvertretend Bürgermeister Franz Streit sowie alle Kreistags- und Stadtratsmitglieder,
- die Verantwortungsträger der Forchheimer Wirtschaft, stellvertretend den Vorsitzenden des Industrie- und Handelsgremiums, Herrn Dr. Michael Waasner sowie
den früheren Siemens-Vorstand Prof. Dr. Erich Reinhardt, dem ich für sein außerordentliches Engagement hinsichtlich der bemerkenswert innovativen und erfolgreichen Medical Valley-Offensive im Sinne einer optimalen Gesundheitsversorgung sowie der Steigerung der regionalen Wirtschaftskraft aufs herzlichste danke
- die Repräsentanten der freien Berufe und des Handwerks, stellvertretend für alle Herrn Kreishandwerksmeister Werner Oppel
- die Vorstände der Forchheimer Kreditinstitute, Herrn Rainer Lang, Herrn Harald Reinsch sowie Herrn Gregor Scheller
- die Werks-, Amts- und Behördenleiter sowie die Vertreterinnen und Vertreter der dort Beschäftigten,
- die Leiterinnen und Leiter sowie Elternbeiräte unserer Forchheimer Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, stellvertretend Herrn Schulamtsdirektor Wolfgang Blos
- die Vorstandsmitglieder unserer Forchheimer Vereine und Verbände
- alle Vorstandsmitglieder unserer CSU-Verbände und unserer Arbeitsgemeinschaften sowie alle Parteifreundinnen und Parteifreunde
- sowie – zu guter Letzt - die Vertreter der Presse.

Seien Sie alle herzlich willkommen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

unsere CSU-Stadtratsfraktion setzt sich zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger gerne und ambitioniert für die solide Entwicklung unserer schönen Heimatstadt ein.

Vieles ist auch Dank des unermüdlichen Engagements unseres Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung gut gelungen, allen voran die wirtschaftliche Entwicklung, die für unsere Mitmenschen Perspektiven-gebende Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Wir haben ein attraktives urbanes Umfeld, sind stark im Ehrenamt und haben moderne und leistungsfähige Infrastruktureinrichtungen wie Klinikum, Stadtwerke oder Königsbad.

Besondere Handlungs- bzw. Nachholbedarfe existieren allerdings – dies möchte ich nicht unerwähnt lassen und das haben wir uns auf unsere Fahne geschrieben - im Bereich des Citymanagements sowie – vor allem auch im Vergleich mit unseren sehr geschätzten Nachbargemeinden – im Bereich der Wohnungsbau- und der Bevölkerungsentwicklung.

Insgesamt, so könnte man meinen, ist die Welt innerhalb unserer Stadt Forchheim in Ordnung.

Ist dies tatsächlich so? Auch in Zukunft?

Mit großer Betroffenheit mussten wir vor wenigen Tagen Kenntnis nehmen von den Terroranschlägen in Paris. Es zeigte sich abermals, wie angreifbar und verletzlich eine weltoffene demokratische Gesellschaft sein kann. Entsprechende Reaktionen, Mahnwachen, Kundgebungen und Ansprachen aus den Reihen politischer und religiöser Repräsentanten – Christen, Juden und Moslem - waren sehr bewegend. Man erkannte einen beeindruckenden Schulterschluss und deutlichste Bekenntnisse zu Toleranz und Religionsausübungs- sowie auch zur Meinungsfreiheit.

Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden der Opfer sowie bei unseren Freundinnen und Freunden unserer Partnerkommunen Le Perreux und Biscarrosse.


Meine sehr verehrten Damen und Herren,

unser gemeinsames Anliegen ist es – jeder auf seiner Position - den liebens- und lebenswerten Charakter sowie die Zukunftsfähigkeit unserer Heimat mitzugestalten.

„Miteinander für Forchheims Zukunft“ lautet das Motto unserer CSU-Stadtratsfraktion.

Neben überschaubaren Strukturen wie Familie, Freundeskreis, Nachbarschaft, Kirchengemeinde, Verein oder Betrieb stellt eine Stadt, unser Forchheim, die kleinste kommunalpolitische Einheit dar.

Und gerade hier, auf dieser überschaubaren und unmittelbaren gesellschaftlichen Ebene, ist man - sind wir - in der Verantwortung für das was vor Ort geschieht - oder eben nicht geschieht,

- ob man sich versteht oder missversteht
- ob man miteinander oder übereinander spricht
- ob man das Gemeinsame oder das Trennende betont.

Ein erster und sehr wichtiger Schritt gegen diese negativen Ausprägungen ist es, dass man sich kennenlernt und gerade hier leisten beispielsweise Schulen, Unternehmen aber auch Vereine – gerade auch hinsichtlich deren Jugendarbeit – einen sehr wichtigen und unverzichtbaren Beitrag.

• Wenn man sich nicht kennt, ist die Wahrscheinlichkeit erheblich größer, dass Vorbehalte oder Vorurteile dominieren.

• Wenn man sich nicht kennt, besteht das Risiko, dass bei Problemen Eskalationen und Konflikte schwieriger zu handhaben sind.

Es gibt also – und dies gilt auch für Forchheim - keinen tatsächlich guten Grund, sich nicht kennenlernen zu wollen.

Und es gibt viele gute Gründe,
- aufeinander zuzugehen,
- sich kennen und schätzen zu lernen,
- Vertrauen auf- und auszubauen.

Eine besondere und sehr wichtige Rolle können hierbei im Rahmen eines interreligiösen Dialogs unsere Kirchen und religiösen Institutionen übernehmen - zwischen Christen und nicht Un- sondern Andersgläubigen.

Vor etwa vier Wochen führte ich im kleinen Kreis ein Hintergrundgespräch mit türkischstämmigen Mitbürgern, Vorstandsmitgliedern unserer Moschee sowie des Türkischen Kulturvereins.

Dabei waren Sabine Schell, Sprecherin des Bündnisses gegen Extremismus jeder Art sowie Hans-Werner Eisen, Integrationsbeauftragter unserer Stadtratsfraktion.

Inhalte dieses Gespräches waren unter anderem die Fragen, wie seit Generationen in Forchheim lebende, türkischstämmige Mitbürgerinnen und Mitbürger mit den Themen „Asylbewerber“, „Islamismus“ oder „Pegida“ umgehen.

Ursprünglich beabsichtigtes Ziel dieses Gespräches war meinerseits – um es vereinfacht auszudrücken – bestätigt zu bekommen, dass die Welt in Forchheim in Ordnung ist und es in unserer überschaubaren Kommune keinen Platz für Extremismus oder Ausländerfeindlichkeit gibt. Weit gefehlt: Uns wurde aufgezeigt, dass es auch bei uns ausländerfeindliche Aktivitäten gibt, beispielsweise das anonyme Zusenden diffamierender Schriftstücke oder üble Schmierereien.

Dies, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist inakzeptabel und es sollte jedem von uns - nach Jahrzehnten gelungener Integrationsanstrengungen - wichtig sein, solchen Entwicklungen konsequent entgegenzutreten.

Es gilt jedoch zu unterscheiden: Nicht jeder, der in persönlicher Sorge kritische Fragen hinsichtlich der Entwicklung zu uns kommender Asylbewerber stellt, darf pauschal und voreilig in die braune Ecke gestellt werden.
• Ausgrenzung ist der Nährboden für Radikalisierung, dieser Sachverhalt gilt auch in diesem Zusammenhang.
• Gründliche Differenzierungen und Aufklärungsarbeit sind erforderlich.

Es soll und darf in Forchheim keinen Platz geben für Extremismus, egal welcher Ausprägung. Und wir müssen hierbei vor allem unser Augenmerk auf Jugendliche richten: Keiner darf durchs Raster fallen und aufgrund Perspektivlosigkeit ins Netz verblendeter, gefährlicher Ideologen geraten.

Lassen Sie uns bitte gemeinsam – jeder an seiner Stelle – unseren Beitrag leisten, dass wir vor Ort auch in Zukunft ein freundliches und friedliches Miteinander praktizieren.

Sehr geehrte Damen und Herren,

unser heutiger Referent, Staatsminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL
- Jahrgang 1965, verheiratet, drei Kinder – und somit hinsichtlich seines Beitrages zur Gestaltung des Demographischen Wandels unverdächtig -
- studierte Rechtswissenschaften, promovierte und habilitierte an der Julius-Maximilian-Universität in Würzburg
- lehrt als Professor öffentliches Recht, insbesondere europäisches und internationales Wirtschaftsrecht an der Bergischen Universität Wuppertal
- und ist seit Oktober 2013 Bayerischer Staatsminister der Justiz.

Er trägt als Mitglied der Bayerischen Staatsregierung Verantwortung für die Bayerischen Justiz und den Justizvollzug sowie – mittels der Justizministerkonferenz – für die Vertretung gemeinsamer Interessen der Länder gegenüber dem Bund.

Sehr geehrter Herr Minister,

Wir freuen uns auf Ihre Rede,
Ich bitte Sie ans Mikrofon.

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