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25.07.2017


Pressemeldungen

 

27.10.2015 - Rede des CSU-Ortsvorsitzenden Thomas Werner bei der Hauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Forchheim


Liebe Parteifreunde,

in unserer Stadt läuft fast alles in die richtige Richtung. Die Signale stehen auf „ Grün“ und wir können im Rahmen unserer Möglichkeiten auf solide Verhältnisse hoffen. Die richtigen und wichtigen Themen sind oder werden angepackt, wenngleich ich zugebe, dass wir im Bereich der Baulandausweisung nicht nur Gas geben, sondern endlich den Turbo anschalten müssen. Partei und Fraktion arbeiten Hand in Hand .Es läuft rund.
Es gibt allerdings ein Thema, mit dem wir Alle zurzeit täglich konfrontiert werden.
Ich habe von vielen Parteifreunden Emails bekommen, Gespräche mit Bürgern an der Kasse im Supermarkt, auf der Straße, praktisch überall, über den Flüchtlingsansturm auf Deutschland geführt.
Die Tendenz war Eindeutig.
Erlauben sie mir deshalb, auf dieses Thema etwas intensiver ein zugehen, auch wenn ich hier das kommunalpolitische Feld verlasse.
Liebe Parteifreunde,
hören,lesen, oder schauen sie zurzeit gerne Nachrichten an?
Genau so habe ich bei der letzten Jahreshauptversammlung begonnen und auf die vielen Krisenherde auf unserer Welt hingewiesen.
Die Auswirkungen von Krieg und Terror waren uns damals zum Großteil nur aus den Medien bekannt. Bilder von getöteten und verfolgten Menschen, weit weg von Europa und Deutschland.
Mittlerweile haben die Flüchtlingsströme Europa und vor allen Ländern Deutschland erreicht. Menschen fliehen aus Angst um ihr Leben und das ihrer Familie. Sie kommen zum Teil traumatisiert und nach vielen Strapazen in unserer Land und erwarten unsere Unterstützung. Der freundliche Empfang der Flüchtlinge bei uns,hat Deutschland in der Welt ein neues Gesicht gegeben. Allerdings auch dafür gesorgt, dass sich noch mehr Menschen auf den Weg nach Deutschland machen.
Neben diesen Asylsuchenden, kommen aber auch Flüchtlinge nach Deutschland die in erster Linie in unseren Sozialstaat einwandern wollen, mit der Aussicht auf ein besseres Leben.
Diese müssen jetzt endgültig schnellstmöglich abgeschoben werden.
Worten müssen hier endlich Taten folgen!
Die Schuldenkrise in Griechenland und der Konflikt um die Ukraine standen damals im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Beide Themen sind nicht etwa verschwunden sondern durch die Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten und Afrika nach Mitteleuropa in den Hintergrund getreten.
Inzwischen hat es ein neues Hilfspaket für Griechenland gegeben. Die Versprechungen der griechischen Regierung, sind meiner Ansicht nach, keinen Pfifferling wert und wir dürfen sehr gespannt darauf sein, wieviel Geld uns und unseren Kindern diese beispiellose Rettungsaktion einmal kosten wird.

In Portugal wurde gewählt und bald dürfen auch die Spanier ihre Stimme abgeben. Wie schaut es heute in Portugal aus und wie morgen in Spanien. Werden diese Länder vom griechischen Virus infiziert oder gehen sie ihren Kurs, hin zu soliden Finanzen, weiter?
Was haben diese Ereignisse gemeinsam?
Sie zeigen uns, wie Europa funktioniert. Wenn es um die Aufnahme in die EU geht, werden Verträge unterschrieben, Solidarität gelobt, gemeinsame Werte beschworen und alles Versprochen was zur Aufnahme in die EU notwendig ist. Hinterher werden diese Verträge gebrochen und Staaten, die auf diesen Missstand hinweisen an den Pranger gestellt und mangelnder Solidarität bezichtigt.
Unsere Bundeskanzlerin spricht im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen von einer großen Gemeinschaftsaufgabe für die Europäische Union. Einer Aufgabe historischen Ausmaßes.
Erinnern sie sich noch an die vielen Sitzungen der europäischen Staatsoberhäupter, in denen um einen gerechten Verteilungsschlüssel der Flüchtlinge innerhalb Europas gerungen wurde. Das Ergebnis ist symptomatisch für die Situation innerhalb der EU. In der Zeit, in der man sich in Brüssel nach langen Verhandlungen auf einen sehr mauen Kompromiss, mit vielen Ausnahmen einigen konnte, kamen wesentlich mehr Flüchtlinge nach Deutschland, wie insgesamt innerhalb der gesamten Union verteilt werden sollten. Schaut so europäische Solidarität aus?



Aber was ist mit den Flüchtlingen selbst.
Jeder hat das Recht auf Würde, seine Menschenrechte, menschlich behandelt zu werden und nicht dorthin zurückgeschickt zu werden, wo ihm Verfolgung droht. Schutzsuchende haben aber keinen Anspruch darauf sich ein Land auszusuchen und darauf zu bestehen unbedingt in diesem Land, oder sogar in einer bestimmten Stadt Asyl zu beantragen. Es geht schließlich darum in Frieden und Freiheit leben zu können und das kann man in jedem Land in Europa. Deswegen ist Europa hier in der solidarischen Pflicht, dass die Flüchtlinge gerecht auf die einzelnen Staaten aufgeteilt werden und die Flüchtlinge sind verpflichtet dort hinzugehen wo ihnen ein Leben in Frieden und Freiheit ermöglicht wird.
Deutschland ist heute mitten drin und voll dabei, wenn es darum geht Flüchtlingen ein Leben in Frieden und Freiheit zu ermöglichen und reformunwillige Staaten in Europa finanziell zu unterstützen. Während unsere Kanzlerin immer das Große und Ganze im Visier hat, müssen die Länder, Bezirke und letztendlich die Kommunen die Folgen dieser falschen Weichstellungen ausbaden. Die Signale die unsere Kanzlerin in die Welt geschickt hat, sind katastrophal und haben die Zuwanderung nach Deutschland noch verstärkt. Der Satz, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Obergrenze, zusammen mit dem Signal „ Wir schaffen das“ war eine Einladung an Alle, nach Deutschland zukommen um hier Aufnahme zu finden. Was will Frau Merkel eigentlich schaffen?

Ich bin gespannt, ob Asylsuchende ohne deutsche Sprachkenntnisse, deren Kultur, Religion, sowie ihre Rechtsauffassung auf dem Koran fußen sich die gleiche Art von Integration wie unsere Kanzlerin vorstellen.
Es ist deshalb zwingend notwendig, dass wir anerkannte Asylanten dazu verpflichten, wenn notwendig, einen Alphabetisierungskurs, aber auf jeden Fall einen Deutschkurs und einen Integrationskurs zu besuchen. Woher sollen sie sonst wissen, was unsere Werte sind, wie Demokratie funktioniert und letztendlich die Aussicht auf einen Arbeitsplatz haben. Die Erwartungen der Asylsuchenden sind sehr hoch und ich brauche kein Prophet zu sein, wenn ich prognostiziere, dass in den meisten Fällen die Erwartungen wohl nicht in Erfüllung gehen werden.
Eine weitere Voraussetzung für das Gelingen unserer Integrationsbemühungen ist eine flächendeckende Verteilung der Flüchtlinge in ganz Deutschland. Es darf nicht zur Bildung von Ghettos, die letztendlich zu Parallelgesellschaften führen kommen. Das Gegenteil ist leider zu beobachten. Wir können bereits jetzt Wanderungen innerhalb von Deutschland feststellen. Menschen suchen Menschen gleicher Sprache, Herkunft und Geschichte. Deshalb verlassen vermutlich auch so viele anerkannte Flüchtlinge unseren Landkreis, was letztendlich doch zu einer Ghettoisierung in den Großstädten führen wird und die meisten Integrationsbemühungen kontakariert.
Toleranz für Intoleranz darf es nicht geben, unsere Werte dürfen nicht zur Disposition stehen. Diese Formulierungen des Bundespräsidenten gehen in die richtige Richtung und müssen von den Politisch Handelnden entsprechend umgesetzt und durchgesetzt werden. Wer sich nicht daran hält, muss entsprechende Konsequenzen in Kauf nehmen.

Das Schengenabkommen und Dublin 3 wurden von unserer Bundeskanzlerin faktisch außer Kraft gesetzt.
Unsere Grenzen, werden überrannt und wir wissen zum Teil nicht einmal wer alles nach Deutschland kommt. Viele lassen sich, aus welchen Gründen auch immer, nicht registrieren und leben so als Illegale bei uns. Die Gewerkschaft der Polizei fordert, im Zusammen- hang mit der Errichtung von Transitzonen, Grenzzäune, findet aber bei der Politik kein Gehör.
Ausgerechnet die Türkei soll es nun richten. Die Türkei soll ihre Grenzen dicht machen und so einen weiteren Anstieg der Asylsuchenden in Europa verhindern. Ein Staat der Menschenrechte missachtet, Journalisten, sowie Systemkritische Bürger verfolgt, soll jetzt zum sicheren Drittstaat erklärt werden, Visaerleichterungen und Geld für die Lager entlang der Syrischen Grenze bekommen. Zusätzlich sollen die, aus gutem Grund ausgesetzten, Verhandlungen über einen EU-Beitritt wieder aufgenommen werden.
Bayern, als Nachbarland von Österreich, ist besonders von den Flüchtlingen die über die Balkanroute kommen betroffen. Unsere Nachbarn zeigen sehr wenig Interesse an der Registrierung der Asylsuchenden sondern transportieren die Flüchtlinge durch ihre Länder direkt zu uns.
Wen wundert es deshalb, dass Bayerns Landräte und Bürgermeister schon lange Alarm schlagen. Sie fühlen sich von der Politik in Berlin im Stich gelassen.



Gott sei Dank engagieren sich viele Menschen in Forchheim und dem Rest der Republik für die ankommenden Flüchtlinge. Diese kommen aber immer mehr an ihre Grenzen. Ehrenamtliches Engagement und staatliches Handeln müsste aber noch wesentlich ausgebaut werden, wollten wir die Chancen die sich aus der Zuwanderung ergeben auch wirklich nutzen. Weil Engagement meistens zeitlich begrenzt und Geld nicht im Überfluss vorhanden ist, bezweifeln immer mehr Bürger, dass der Zustrom an Asylsuchenden schnell zur Lösung unserer Probleme wie Fachkräftemangel, Überalterung und Rentenfinanzierung beitragen wird. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass sehr viele Menschen nach Deutschland kommen die weder lesen noch schreiben können oder einen Bildungsabschluss besitzen. Es gilt deshalb gerade die jungen Menschen zu fördern, ohne die Älteren zu vernachlässigen. Nachdem wir ja bereits Erfahrung mit der Bildungsentwicklung vom Migranten haben, lässt folgendes aufhorchen. Obwohl den Kindern von Migranten der zweiten Generation die gleichen Bildungschancen wie einheimischen Kindern zur Verfügung standen erreichten laut einer Pisa Studie von 2012 nur 7,5 % der 15 jährigen Migrantenkinder eine eins oder eine 2 im Fach Mathematik.
Aus diesem schmalen Sektor holen sich die Medien die beliebten Erfolgsgeschichten über migrantische Ärzte, Anwälte oder Politiker. Während in Kanada und Großbritannien der Anteil an Migranten mit Hochschulabschluss bei 50 % liegt , haben gerade einmal 20 % der Immigranten die nach Deutschland kommen einen Hochschulabschluss. Was passiert aber mit denjenigen die nichts zu dem Hightech Standort Deutschland beitragen können. Die Industrie, die jetzt jubelnd durch die Lande zieht, wird keine Verantwortung für diese Menschen die übernehmen, sondern die Kosten der Scheiternden dem Sozialstaat überlassen.
Die Bevölkerung ahnt was sich letztendlich aus diesem ungeregelten Zuzug für unser Land ergeben kann. Die Bürger haben Sorge vor Entwicklungen die unser Land nachhaltig verändern werden. Die Angst ist ja vielleicht nicht unberechtigt, wenn man sich die Vororte von Paris anschaut.
Dies könnte auch der Grund sein, warum traditionelle Einwanderungsländer wie Amerika, Kanada, Australien und Frankreich so wenig Bereitschaft für die Aufnahme von Flüchtlingen zeigen. Sie haben nämlich erkannt, dass Einwanderung nicht nur Probleme löst, sondern auch neue Probleme schafft.
Unser Ministerpräsident Horst Seehofer redet in Berlin Klartext. Er hat sich an die Spitze einer friedlichen Rebellion gesetzt und artikuliert und vertritt die Interessen Bayerns, seiner Kommunen und Bürger mit scharfer Rhetorik und Forderungen gegenüber der Kanzlerin und dem Koalitionspartner SPD.
Die Verschärfung des Asylrechtes trägt die Handschrift der CSU. Es muss aber weiter gehen. Diese Verschärfung des Asylrechtes, darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass täglich bestehendes Recht an unseren Grenzen gebrochen wird, da fast alle Flüchtlinge über sichere Drittstaaten in die Bundesrepublik einreisen und deshalb an der Grenze abgewiesen werden könnten. Wir müssen die Kanzlerin und die SPD weiter unter Druck setzen bestehende Gesetze einzuhalten und nach Möglichkeit zu verschärfen. Der Zustrom nach Deutschland geht nämlich weiter und es steht zu befürchten, dass wir es irgendwann einmal nicht mehr schaffen. Wollen und müssen wir die Grenzen unserer Belastbarkeit wirklich erreichen?
Wir brauchen keine Beruhigungsrhetorik sondern Taten.

Maßnahmen, wie zum Beispiel sogenannte Hotspots an den EU-Außengrenzen, Transitzonen an unseren Landesgrenzen, eine Abschiebung von Menschen aus sicheren Drittstatten innerhalb von 48 Stunden, eine Aussetzung des Familiennachzuges, eine schnelle Bearbeitung der Asylanträge, die sofortige Abschiebung von straffällig gewordenen Asylsuchenden und eine Änderung des Grundgesetzes.
Liebe Parteifreunde, die Väter unseres Grundgesetzes haben im Hinblick auf das Dritte Reich das Recht auf Asyl in unserer Verfassung verankert. Wer hätte damals geglaubt, dass so viele Menschen dieses Recht in Anspruch nehmen wollen?
Der Artikel muss modifiziert und an die Lebenswirklichkeit angepasst werden. Wir brauchen dringend eine Obergrenze für die Aufnahme von Asylsuchenden, damit die Akzeptanz dieses Rechtes auch in Zukunft die breite Unterstützung der Bevölkerung erhält.
Wir brauchen letztendlich eine ideologiefreie und nicht vom Streben nach politischer Korrektheit getriebene Diskussion über die Migranten. Wir brauchen keine Sonntagsreden, in denen die Probleme verharmlost werden und besorgte Bürger als Rassisten, Ausländerfeinde und Nazis beschimpft werden. Vor allem aber, müssen die Konflikte gelöst werden, die Ursache von Flucht und Vertreibung sind.
Der Bund und auch das Land Bayern greifen tief in die Tasche um die finanziellen Auswirkungen für die Kommunen erträglicher zu machen, aber reicht unser finanzieller Spielraum aus um auf Dauer, ohne Steuererhöhungen oder neue Schulden diese Belastung zu schultern? Die Steuereinnahmen hangeln sich von Rekord zu Rekord. Was passiert, wenn die deutsche Wirtschaft einmal schwächelt? Ein Großteil der anerkannten der Flüchtlinge wird erst einmal in den sozialen Sicherungssystemen landen.
Dies wird viel Geld kosten. Sprachkurse, berufliche Bildungsmaßnahmen, Betreuungskosten unbegleiteter Jugendlicher, Wohnungsunterbringung und andere Integrationsmaßnahmen kosten Milliarden von Euro. Geld, das nicht unbegrenzt zur Verfügung steht und an anderer Stelle fehlen wird.

Werden Asylsuchende in Zukunft bei der Vergabe von Wohnungen bevorzugt? Wird die einheimische Bevölkerung auf der Strecke bleiben. Angesichts von 500 Wohnungssuchenden allein in Forchheim, eine berechtigte Frage.
Werden ethnische Konflikte in Zukunft bei uns ausgetragen? Werden wir das alles stemmen können? Das sind die Fragen die mir in vielen Gesprächen gestellt werden und die ich nicht beantworten kann, von der Politik aber beantwortet werden müssen!
Wie schaut die Situation bei uns aus?
900 Flüchtlinge sind zurzeit im Landkreis Forchheim untergebracht. Pro Woche kommen ca. 23 Asylsuchende dazu. Der Regierung werden genug Immobilien angeboten, sodass sie noch nicht auf Kommunale Liegenschaften, wie z.B. Turnhallen angewiesen sind.
Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit bei den Mitarbeitern des Landratsamtes, der Stadt, der Polizei, den Wohlfahrtsverbänden, den Kindergärterrinen, den Lehrerinnen und Lehrern, dem Netzwerk Asyl und allen ehrenamtlich Tätigen bedanken. Ihnen gebührt unser aller Respekt und ein Herzliches Vergelt `s Gott. Machen sie bitte weiter, damit wir wenigstens die Chancen, die wir haben, auch nutzen können.

Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich auch einmal sagen was ich mir wünsche.
Ich möchte in einer Gesellschaft leben, die von den Errungenschaften der Aufklärung nicht abrückt, die religiösen Fanatikern Einhalt gebietet, den Einwandern klar macht, dass wir diese Grundsätze nicht aufgeben und sie auch verteidigen. Ich möchte, dass eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen eingeführt wird und die übrigen europäischen Staaten ihrer Verantwortung gerecht werden. Ich möchte kein Erstarken der rechtsradikalen Kräfte in Deutschland und lehne die Anwendung von Gewalt gegen Flüchtlingen strikt ab.Ich wünsche mir, dass ich in meinem Land offen sagen darf, was ich denke, ohne von Gutmenschen und Politikern darüber belehrt zu werden, was moralisch geboten ist und was nicht. Ich möchte, dass unsere Berliner Politiker die Ängste und Sorgen der Bevölkerung Ernster nehmen, sie annehmen und Schaden vom deutschen Volk abhalten.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit !

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