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20.09.2017


Pressemeldungen

 

16.02.2017 - „Integrierte Stadtentwicklung“(ISEK) – Rote Karte für Geheimgremium des OB mit nicht demokratisch legitimierten Mitgliedern!


Eine klare Absage erteilte die CSU-Stadtratsfraktion dem Vorhaben des OB Dr. Kirschstein, ein seltsam zusammengestelltes Gremium mit der Weiterentwicklung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zu beauftragen. Hierbei fand man engen und vertrauensvollen Schulterschluss mit beinahe allen weiteren Fraktionen, Gruppierungen und Stadtratskollegen.

Es könne nicht sein, so Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder, dass bestimmte Gruppen des Stadtrats – dies grundsätzlich und insbesondere bei diesem wichtigen und öffentlichkeitsrelevanten Thema - von vorneherein ausgeschlossen werden oder in Geheim-Sitzungen gehandelt werde und Teilnehmer selbst weiteren Stadtratskolleginnen und –kollegen keine Kenntnisstände vermitteln dürften. Die Zielsetzung von OB Dr. Kirschstein, die Transparenz seitens der Stadt Forchheim zu erhöhen, sei auch in diesem Fall absolut nicht erkennbar.

Zusammen mit allen weiteren Kolleginnen und Kollegen, u.a. aus den Reihen der Jungen Bürger, dem Freien Bürgerblock Forchheim, der FDP, den Freien Wählern, der Forchheimer Grünen Liste oder dem Liberal-Konservative Reformer empfiehlt man stattdessen, den Planungs- und Umweltausschuss mit der Regieführung von ISEK zu beauftragen; dies so weit als möglich öffentlich und mit konsequenter Einbeziehung der Öffentlichkeit, insbesondere aller interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie der Medien.

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