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18.11.2017


Pressemeldungen

 

24.05.2017 - Richtigstellung gegenüber FT: Realisierungswettbewerb zum Kolpingshaus stand für CSU-Stadtratsfraktion zu keinem Zeitpunkt in Frage, lediglich der Zeitpunkt der Fortführung


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ich darf darauf hinweisen, dass innerhalb unserer Fraktion zu k e i n e m Zeitpunkt und von keinem einzigen Mitglied ein Einverständnis vorlag, den Realisierungswettbewerb e n d g ü l t i g vom Tisch zu haben.
Es existierte und existiert allenfalls Konsens, diesen derzeit aufgrund der Haushaltslage bzw. der Rathaus-Sanierung auf Eis zu legen (Kurs und Richtung blieben und bleiben, das Tempo musste aus Aspekten der Finanzierung reduziert werden).

Wichtig war uns, dass im Planungsausschuss die vom Oberbürgermeister gewollte (siehe Beschlussvorschlag) Variante drei erfolgreich verhindert werden konnte!

Dort war von ihm gewollt:

- Wegfall (und zwar auf immer) des Umbaus des Kolpingshauses – hätte er gern gehabt; "Stöpsel ziehen", wie z.B. bei JeKi…
- Neubau einer Stadthalle mit MINDESTENS (Beschlusslage bislang und künftig BIS ZU) 800 Sitzplätzen – ich empfinde es als unseriös, hier willkürlich „BIS ZU“ mit „MINDESTENS“ auszutauschen!
- Kolonnenhaus für die Musikschule – dies ist methodisch falsch! Die künftige Verwendung des Kolonnenhaus muss ein eigenständiger und ergebnisoffener Tagesordnungspunkt werden.

Dies konnten wir verhindern und dies war Ergebnis einer zweieinhalbstündigen Diskussion.
Das Protokoll gibt sowohl den Sitzungsverlauf als auch das vom Ausschuss tatsächlich Gewollte (im Gegensatz zum vom OB Gewünschte) nur sehr ungenau wieder – leider keine Seltenheit!

Dass der Start des Realisierungswettbewerbs nun etwas auf Eis gelegt wird, ist bei genauer Betrachtung sehr sinnvoll; die Kosten hierfür standen und stehen im Haushalt und bleiben auch drin – und das genannte Architektenhonorar wird uns nicht vollumfänglich belasten, da auch hier Fördermittel möglich sind. Letztendlich unklug wäre es, wenn bei sofortigem Start des Wettbewerbs beispielsweise in einem halben Jahr Wettbewerbsergebnisse voprliegen würden und diese dann zwei oder drei Jahre (bis zum absehbarem Ende der Sanierung des Rathauses bzw. Fortführung Kolpingshaus) Staub angesetzt hätten.

Die Behauptungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden muss ich nicht kommentieren, mir sind als Mitglied des Kolpingshausvereins jedenfalls dessen Sichtweisen näher als ihm.
Wenn es Unehrlichkeiten gegenüber dem Verein gab – was der Fall war – darf ich beispielsweise die dem Stadtrat seitens der Verwaltung genannte absolut unzutreffende Höhe der gewollten Erbpachtzahlung hinweisen!

Schade, dass die Thematik der „in den Weg gelegten Steine“ – zumindest in diesem Bericht nicht weiter vertieft wurden, hier wird wieder mal der OB seitens der Presse mit Samthandschuhen angefasst.
[Anmerkung: Ausführungen hierzu wurden am Ende des Dokuments angefügt.]

Nicht nur im Stadtrat sonder auch bei Beteiligten spricht man deswegen von „taktischen Spielchen des OB“!

Entscheidend ist allerdings die z u k ü n f t i g e Regieführung und hier braucht man letztendlich "die bessere Lösung" und am Ende eine Mehrheit – hierfür kämpfe ich!

Unsere weitere Beurteilungen und Ausführungen zum Thema finden Sie u.a. an folgenden Stellen:

http://www.csu-forchheim.de/ov/pm/einzelpm/?item=298

http://www.csu-forchheim.de/ov/pm/einzelpm/?item=295

http://www.csu-forchheim.de/ov/pm/einzelpm/?item=294

Mit freundlichem Gruß

Udo Schönfelder


[Ergänzende Anmerkung]

Folgende Indizien sprechen für die Zielsetzung des OB, das Kolpingshauses als Kulturzentrum zu verhindern:

1. Das der Verwaltung sowie dem Kolpingshausverein vorliegende Wertgutachten wurde seitens des OB über mehrere Monate den wiederholt nachfragenden Fraktionen nicht zur Verfügung gestellt. Stattdessen erfolgten auf Empfehlung des CSU-Fraktionsvorsitzenden Udo Schönfelder unmittelbare Abstimmungstermine zwischen dem Vorstand des Kolpingshausvereins sowie allen Fraktionen und Gruppierungen.
2. Im Verwaltungs-Entwurf des städtischen Haushalts 2017 fehlten die früher bereits angesetzten Mittel zur Fortführung des Realisierungswettbewerbs – was innerhalb der Beratung dann aufgrund entsprechender Bemühungen der Stadträte geändert wurde.
3. Innerhalb des ISEK-Projektes „Perlen der Innenstadt“ zog die Verwaltung „einen roten Kringel“ um den Garten des ehemaligen Krankenhauses als Standort für eine neue Veranstaltungshalle, was nach Meinung verschiedener Fraktionen wiederholt als absurd und absolut inakzeptabel herausgestellt wurde – es fehlte allerdings diese Markierung beim Kolpingshaus. Aufgrund intensiver Impulse hat nun auch dieses Objekt einen „roten Kringel“ – und zählt nun auch zu einer der "Perle der Innenstadt".
4. Zeitweise wurde seitens des OB die Meinung vertreten, dass bei einem Erbpacht-Vertragsverhältnis keine öffentlichen Fördermittel abrufbar wären; diese unzugreffende Einschätzung wurde zwischenzeitlich widerlegt.
5. Schließlich wurden auch in den aktuellen Sitzungsvorlagen tendenziöse Unwahrheiten veröffentlicht: Die dort genannten Beträge der vom Kolpingshausverein angeblich geforderten Erbpachtzahlungen waren absolut unzutreffend, mehrfach überhöht, wie dies auch seitens des Vereinsvorsitzenden bestätigt wurde.

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