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23.07.2017


Pressemeldungen

 

02.07.2017 - Kultur in Schieflage – CSU-Fraktion plädiert für Förderwesen ohne übertriebenen Formalismus, für die Erstellung eines Kulturentwicklungsplans und der stärkeren Vernetzung mit dem Runden Tisch Kultur


Anlässlich der aktuellen Berichterstattung hinsichtlich „Kulturförderung und Runder Tisch“ stellt die CSU-Stadtratsfraktion folgendes fest.

Erstens: Dass es derzeit – und auch innerhalb der letzten Monate – innerhalb des Kreises der Kulturschaffenden mehrfache Irritationen und Verärgerungen gab, kann bestens nachvollzogen werden.

Zweitens: Was seitens der Verwaltung zum Thema Kultur im April im Haupt-, Personal- und Kulturausschuss als Konzeption, Sitzungsvorlage und Erklärung vorgelegt wurde, enttäuschte viele Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats, über die CSU-Fraktion weit hinausgehend. Zum einen empfand man die in der Verwaltung entwickelte Vorgehensweise als deutlich zu formalistisch und bürokratisch. Zum anderen wollte die CSU-Fraktion zunächst gar nicht, dass seitens der Kulturreferentin mit erheblichem zeitlichen Aufwand an einem Konzept gearbeitet wird, was Projektförderung tangiert; wichtiger war und ist den CSU-Rätinnen und -Räten, zunächst ein ganzheitliches Kulturentwicklungskonzept erarbeiten zu lassen, dies unter Einbeziehung insbesondere der Aspekte Ziele der Forchheimer Kultur, Akteure/Kulturschaffende, Lokalitäten und Termine.
Eben weil man erheblich Zweifel am vorgelegten Kultur-Projekt-Förderkonzept hatte regte man in der Sitzung des Kulturausschusses am 6. April ausdrücklich an, dass die Kulturreferentin vor weiterer Behandlung innerhalb der Stadtratsgremien zunächst mit den Betroffenen – insbesondere dem seit 1 ½ Jahren „eingeschlafenen“ Runden Tisch Kultur – abstimme, was nun auch erfolgte.

Drittens: Die Begründung der Kulturbeauftragten, diesen Runden Tisch Kultur seit 1 ½ Jahren nicht einberufen zu haben, kann nicht nachvollzogen werden. Von drei Argumenten gehen zwei ins Leere; zutreffend ist lediglich, dass der Stadtrat ggf. ein Erstinformationsrecht habe. Nicht relevant ist die Aussage, dass Frau Browarzik eine Verschwiegenheitspflicht habe, was zwar zutreffend aber nicht zielführend ist – sinnvollerweise hätte sie in mehreren Sitzungen zunächst auch gar nicht reden müssen sondern zuhören können, um die Vorstellungen der Forchheimer Kulturszene zu Kenntnis zu nehmen. Dass schließlich eine „angekündigte Verwaltungsreform“ ebenfalls als Grund aufgeführt wurde, den runden Tisch nicht mit Leben zu erfüllen, führt allenfalls zu Stirnrunzeln.

Viertens: Der innerhalb des Runden Tisches erörterte Beschluss des Stadtrates von 2012 hatte ausdrücklich nicht die Intention, die Kulturszene mit überfrachtetem Formalismus oder Controlling-Wahn zu drangsalieren, sondern eine pragmatische und weiterhin von gegenseitigem Vertrauen und Respekt geprägte Förderung inhaltlich und formal weiterzuentwickeln.

Was man der Kulturreferentin – trotz aller Irritationen – zu Gute halte, ist der Umstand, dass sie offensichtlich seit ihrem Stellenantritt keine ordentliche Aufgabenbeschreibung bzw. transparente Zuordnungen von Verantwortung, Kompetenzen und Ressourcen erhielt und insoweit „im Trüben fischen muss“, was innerhalb der Sitzung des Kulturausschusses vom April mehr als deutlich wurde!

Zusammenfassend empfiehlt und beantragt die CSU-Stadtratsfraktion folgendes:

Priorität eins müsse die Entwicklung des genannten Kulturentwicklungskonzeptes einnehmen, dies selbstverständlich unter Beteiligung des Runden Tisches Kultur und der Öffentlichkeit.

Die finanzielle Förderung der Kultur – aber auch anderer Segmente, wie Sport oder Rettungswesen – müsse im Rahmen des finanziell Leistbaren nachhaltig, fair, transparent und ohne großem Formalismus geschehen.

Schließlich sei nun zeitnah seitens der Stadtspitze auf den Punkt zu bringen, welche Aufgaben seitens der Kulturreferentin erwartet werden – oder eben nicht erwartet werden.


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