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20.11.2017


Pressemeldungen

 

10.10.2008 - Fraktionssitzung vom 8. Oktober 2008


Zu Beginn der jüngsten Sitzung der CSU Stadtratsfraktion erfolgte eine kritische Analyse der Landtags- und Bezirkstagswahl. Ursachen der Wahlergebnisse wurden analysiert und Folgen für die Arbeit der Stadtratsfraktion diskutiert. Als deutlich unter der Gürtellinie zu sehenden Angriff wurden unmittelbar vor der Wahl Schlagzeilen hinsichtlich der Zukunft des Schulstandortes Kersbach bewertet. Offensichtlich aus wahltaktischen Gründen wurden hier gezielt unwahre Behauptungen in die Welt gesetzt, so Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder und Stadtrat Dietmar Schneider. Der Schulstandort Kersbach ist definitiv nicht gefährdet, so die einhellige Meinung der CSU-Stadtratsfraktion.

Innerhalb der Sitzung erfolgte die Konzeption des Haushaltsantrages der CSU. Als besondere Schwerpunkte für den städtischen Haushalt des Jahres 2009 wurden festgelegt:

• Handlungsfähigkeit durch geordnete Finanzen innerhalb der Stadt und aller Einrichtungen mit städtischer Beteiligung; die an den Landkreis zu zahlende Kreisumlage muss gesenkt werden
• Besondere Priorität hat die künftige Stadtentwicklung! Dem derzeitigen Negativtrend muss durch Baulandausweisung für alle Bevölkerungsschichten und konsequente Standortwerbung entschieden entgegengetreten werden; insbesondere auch zur langfristigen Sicherstellung des Erhalts von Kindergärten und Schulen.
• Sicherstellung und Unterstützung bedarfsgerechter und qualifizierter Kinderbetreuungseinrichtungen und Weiterentwicklung der Schulstandorte Reuth, Kersbach und Adalbert-Stifter-Schule
• Finanzierung des Klinikums, Bau des Ärztehauses und Sicherstellung einer guten Arztversorgung im Stadtgebiet
• Bessere Vernetzung aller Generationen und Sicherstellung barrierefreier Zugänge
• Unterstützung der Forchheimer Vereine und des Ehrenamtes, auch durch eine bessere Vernetzung aller Verantwortlichen und Förderung der Arbeitsgemeinschaft der Jugend Forchheims (AGJF) sowie stärkere Anerkennung der in der Jugendarbeit Tätigen
• Nachhaltiger Umweltschutz unter anderem durch den Ausbau der Kläranlage, Sanierung des Kanalnetzes, Pflege des städtischen Waldes, Wärmedämmung städtischer Gebäude und Bau einer Fischtreppe. Dringenden Handlungsbedarf sehen wir beim Lärmschutz. Durch geeignete Maßnahmen sind entlang der Autobahn und der Bahnstrecke deutliche Verbesserungen zu erreichen.
• Besonderen Stellenwert hat der Hochwasserschutz: Auf Basis des aktuellen Gutachtens sind nun – um die Folgen künftiger Unwetterkatastrophen zu mindern - erforderliche Maßnahmen baldmöglich und konsequent umzusetzen.
• Ausbau des Fremdenverkehrs mit Einbeziehung unserer heimischen „Juwelen“ Kaiserpfalz, Festungsanlagen und Bierkeller; wobei es Ziel sein muss, Bierkeller vom Verfall zu bewahren
• Bau des Ganzjahresbades und Sicherstellung sozialverträglicher, kinderfreundlicher Eintrittspreise
• Konsequente Wirtschafsförderung, Bestandspflege der Forchheimer Unternehmen sowie Gewerbeflächenbevorratung
• Weiterentwicklung des alten Krankenhausgeländes mit den Zielsetzungen „Berücksichtigung des historischen Umfeldes“ und „Frequenzsteigerung zu Gunsten der Innenstadt und Bamberger Straße“
• Entwicklung des südlichen Paradeplatzes und Sicherstellung einer guten Lebensmittelnahversorgung in der Innenstadt
• Die Südumgehung ist weiterzuentwickeln und Vorarbeiten für den S-Bahn-Anschluss zu leisten

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