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20.09.2017


Pressemeldungen

 

14.10.2008 - Zu den Vorwürfen der FGL, FW und SPD


Zu den Vorwürfen der FGL, FW und SPD:

Offensichtlich wird verbreitet, der OB habe zu einem Treffen nur ausgewählte Fraktionen/Gruppierungen eingeladen.
Dies ist falsch.
Eingeladen hatte ich als Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion zu einem Abstimmungsgespräch - und zwar diejenigen, die auch mit uns - teilweise kritisch aber konstruktiv und ergebnisorientiert zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger -zusammenarbeiten. Die CSU pflegt selbstverständlich Kontakte zu denen, die auch Kontakte zu uns pflegen, wobei wir uns Gesprächen mit weiteren Fraktionen nicht verschliessen - allerdings erhielten wir bisher keine Einladungen oder Gesprächsangebote seitens der FGL oder der FW.
Fakt ist, dass der OB innerhalb seiner jüngsten und in dieser Wahlperiode ersten Fraktionsführerbesprechung alle Fraktionen und Gruppierungen eingeladen hatte.
Dort wurde auch - mit der Bitte um zunächst vertraulichen Umgang und abgestimmte Vorgehensweise (Stichwort: Runder Tisch) - das Thema "Annafest bzw. Alkoholmissbrauch Jugendlicher" erörtert.
Leider mussten der OB und ich feststellen, dass unmittelbar nach dem Gespräch ein Vertrauensbruch erfolgte und seitens zweier Fraktionen Inhalte der Besprechung verwendet wurden, um sich entgegen der Absprache zu profilieren.
Dass seitens des Stadtrates gestellte Anträge seitens der Verwaltung zeitnah bearbeitet werden sollten, sehen auch wir. Dies erfolgt auch in der Regel.
Lediglich in Einzelfällen gibt es nach meinem Kenntnisstand längere Vorbereitungszeiten - um komplexe Themen mit der erforderlichen Gründlichkeit gut vorzubereiten.


Udo Schönfelder
Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion

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